Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Schloss-Apotheke in Rust und der Rhein-Apotheke in Kappel-Grafenhausen für den Onlinebasierten Informations- und Vertriebsweg

 

 

Präambel

Die Schloss-Apotheke Rust und die Rhein-Apotheke Kappel-Grafenhausen sind keine Versandapotheken. Wir verstehen uns als Landapotheken mit dem Ziel der wohnortnahen Grundversorgung. Unsere Tätigkeit im Bereich Neue Medien verstehen sich als ergänzende, den Wünschen unserer Kunden entgegenkommenden Aktivitäten. Wir etablieren damit einen barrierefreien und tageszeitunabhängigen Zugang zu unseren Produkten, Dienstleistungen und Informationen.

 

§1 Geltungsbereich

Für alle Bestellungen in der Schloss Apotheke Rust und der Rhein Apotheke Kappel-Grafenhausen gelten ausschließlich unsere Geschäfts-, Zahlungs-, und Lieferbedingungen, sowie deutsches Recht. Von zwingenden Vorschriften des Verbraucherschutzes wird nicht abgewichen.

 

§2. Angebot und Vertragsschluss

 

1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch das Absenden des Warenkorbes geben Sie als Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Schloss Apotheke Rust kann Ihre Kundenbestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen annehmen. Der so geschlossene Vertrag wird von der Schloss Apotheke Rust elektronisch gespeichert.

 

2. Bei Bestellung von rezeptpflichtigen Medikamenten muss der Schloss Apotheke Rust ein gültiges Rezept im Original zur Verfügung gestellt werden. Die Bestellung wird erst nach erfolgreicher Prüfung des Originalrezepts durch unsere Mitarbeiter bearbeitet. Der Vertrag zwischen uns und dem Kunden steht somit unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Schloss Apotheke Rust ein gültiges Rezept vorgelegt wird. Die ausdrückliche Angebotsannahme durch die Schloss Apotheke Rust erfolgt bei der Bestellung von rezeptpflichtigen Medikamenten auf elektronischem Wege per E-Mail.

 

3. Folgende Produkte und Produktgruppen werden aus Sicherheits- oder Logistischen Gründen nicht versendet. Betäubungsmittel, kühlpflichtige Artikel, Großvolumige Inkontinenzartikel, Onkologische und parenteral zu verabreichende Zubereitungen, Fertilitätsprodukte, radioaktive Arzneimittel, Arzneimittel mit sehr kurzer Haltbarkeit sowie vom Versand ausgenommene apothekenpflichtige Tierarzneimittel.

§3. Lieferungen

(1) Die Bestellung wird bei einer Lieferadresse in Rust an die Schloss-Apotheke in Rust und bei einer Lieferadresse in Kappel-Grafenhausen an die Rhein-Apotheke in Kappel-Grafenhausen weitergeleitet, und von der entsprechenden Apotheke weiter bearbeitet und geliefert.

 

(2) Verpackungen, Lieferweg und Lieferart sind unserer Wahl überlassen. Für den Fall, dass uns eine Gesamtlieferung nicht möglich ist, bleibt eine Teillieferung teilbarer Leistungen vorbehalten, sofern diese dem Kunden nicht unzumutbar ist.

 

(3) Lieferungen sind ab einem Bestellwert von 10 € (nur freiverkäufliche Produkte) oder 1 verschreibungspflichtigen Medikament auf Rezept kostenfrei im PLZ Gebiet 77966, 77977, 77975 und 79365. Dies gilt auch für Bestellungen in den Europa-Park Rust oder in die zugehörigen Hotels und das Camp Ressort. Bei allen anderen Bestellungen werden 4,00 € Versandkosten berechnet.

 

(4) Die Lieferung erfolgt bei Bestelleingang bis 12.00 Uhr zwischen 16 und 18 Uhr und bei Bestelleingang bis 15.30 Uhr zwischen 18 und 19 Uhr. In Ausnahmefällen kann auch eine umgehende Belieferung fernmündlich mit uns vereinbart werden. Für die Einhaltung der Lieferzeiten übernehmen wir keine Gewähr. Wenn unsere Zusteller keine Person unter der angegebenen Lieferadresse antreffen bzw. der Empfänger die vereinbarten Zahlungsbedingungen nicht erfüllen, wird die Ware nicht ausgeliefert und ein erneuter Lieferversuch am nächsten Tag unternommen, für den die gleichen Zahlungsbedingungen erneut gelten. Ist auch dieser erfolglos, so gilt die Bestellung als widerrufen.

 

(5) Die Lieferung von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln erfolgt nur gegen Vorlage des Originalrezeptes in der Apotheke. Sie können also verschriebene Medikamente nur vorbestellen und später in der Apotheke abholen oder zunächst das Rezept in der Apotheke abgeben, die dann die noch fehlenden Medikamente liefert.

 

(6) Ereignisse höherer Gewalt, Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen und sonstige unvorhergesehene Umstände, einschließlich der Nichtbelieferung durch den Vorlieferanten, die wir nicht verschuldet haben, berechtigen uns, Lieferfristen um die Dauer der Behinderung angemessen zu verlängern, längstens jedoch für die Dauer von einer Woche ab Bestellung. Verzug tritt erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist ein. Sollte die Verzögerung länger dauern, kann der Kunde eine angemessene Frist zur Leistung bestimmen, und nach deren fruchtlosem Ablauf vom Vertrag zurücktreten. Nach Ablauf von sechs Wochen ab Bestellung sind wir ebenfalls berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Anspruch auf Schadensersatz ist ausgeschlossen, es sei denn, die Verzögerung ist von uns verschuldet.

 

(7) Für Verzögerungsschäden haften wir bei leichter Fahrlässigkeit nur in Höhe von bis zu 5 % des Rechnungswertes. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von uns beruhen.

 

§4. Preise / Eigentumsvorbehalt

(1) Unsere Preise sind in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Wir liefern zu den zum Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung gültigen Preisen.

 

(2) Die Rechnung ist der Lieferung beigefügt und sofort fällig und zahlbar. Der Kunde kommt ohne Mahnung in Verzug, wenn ein Ausgleich nicht innerhalb von 14 Kalendertagen ab Erhalt der Ware erfolgt. Wir sind berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens wird vorbehalten.

 

(3) Wir behalten uns vor, nur gegen Barkasse zu liefern, es sei denn, der Kunde ist zur Aufrechnung berechtigt. Der Kunde kann mit Gegenansprüchen nur aufrechnen, wenn sie rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

(4) Bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderungen behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

 

§5. Gewährleistung / Haftungsbeschränkung

(1) Zeigt der Kunde einen Mangel an, ist die beanstandete Ware unverzüglich zur Überprüfung zurückzusenden. Bei berechtigter und fristgemäßer Mängelrüge beheben wir die Mängel nach Wahl des Kunden im Wege der Nacherfüllung oder der Beseitigung. Wir sind unter den gesetzlichen Voraussetzungen berechtigt, eine Nacherfüllung zu verweigern. Schlägt die Nacherfüllung nach Setzung einer angemessenen Frist durch den Kunden fehl, ist er berechtigt, zu mindern oder wahlweise vom Vertrag zurück zu treten. Einer Nachfristsetzung bedarf es nicht, wenn besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen den sofortigen Rücktritt rechtfertigen. Das Recht, Schadensersatz zu verlangen, wird durch den Rücktritt nicht ausgeschlossen.

 

(2) Im Falle der Verletzung einer vorvertraglichen, vertraglichen und / oder außervertraglichen Pflicht, auch bei mangelhafter Lieferung, unerlaubter Handlung und / oder Produzentenhaftung, haften wir bei Fahrlässigkeit mit Ausnahme von Fällen grober Fahrlässigkeit lediglich bei der Verletzung einer wesentlichen Verkehrspflicht, durch welche die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet ist. Die Haftung - mit Ausnahme von Fällen grober Fahrlässigkeit - ist auf den bei Vertragsabschluss voraussehbaren vertragstypischen Schaden beschränkt.

 

(3) Außerhalb der Verletzung einer wesentlichen Pflicht ist eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, in jedem Falle aber auf die Höhe der geschuldeten Vergütung beschränkt.

 

(4) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -Beschränkungen gelten nicht für eine Haftung aus einer Garantie (z. B. für die Beschaffenheit einer Sache im Sinne von §§ 443, 444 BGB), aus der vorsätzlichen Verletzung von Pflichten, aus arglistigem Verschweigen von Mängeln, für die Fälle grober Fahrlässigkeit und die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und / oder der Gesundheit sowie im Falle einer gesetzlich zwingenden Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.

 

(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/ oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Die Schloss Apotheke Rust haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems noch für technische und elektronische Fehler, auf die die Schloss Apotheke Rust keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung der Bestellungen.

 

§6. Datenschutz

Daten werden nur unter Berücksichtigung des Datenschutzgesetzes gespeichert und verwendet. Wir behalten uns vor, im Rahmen der Bestellabwicklung Daten an verbundene Unternehmen weiterzugeben sowie zum Zweck der Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung ggf. an die SCHUFA oder andere Wirtschaftsinformationsdienste. Der Kunde kann der vorgenannten Benutzung und Bearbeitung der Daten jederzeit durch Mitteilung an die Schloss-Apotheke, Karl Friedrich-Str. 6 77977 Rust, widersprechen. Eine Adressvermarktung durch uns erfolgt nicht.

 

 

§7. Disclaimer ? Arzneimittel die der Rezeptpflicht unterliegen

 

Arzneimittel die der Rezeptpflicht unterliegen, können hier lediglich vorbestellt werden, so dass Sie zu einem späteren Zeitpunkt in einer der beiden Apotheken abgeholt werden können. Eine Bezahlung über den Shop und die angebotenen Zahlungswege ist ausgeschlossen. Auch erfolgt kein Versand. (siehe auch Präambel)



§8. Schlussbestimmungen

 
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Unsere E-Mail-Adresse lautet: service@schlossapotheke-rust.de

Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen fordert aber, dass wir Sie trotzdem auf eine für Sie zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hinweisen:

 

Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V.
Straßburger Str. 8
77694 Kehl

Internet: www.verbraucher-schlichter.de

§9. Schlussbestimmungen

Liegt kein Verbrauchsgüterkauf vor, ist Erfüllungsort Rust, der Sitz der Schloss Apotheke. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Insbesondere bleibt der Vertrag für beide Seiten wirksam.

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, hat er, soweit es sich nicht um Waren handelt, die nach seiner Spezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, ein Widerrufsrecht.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat .

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( Schloss-Apotheke Rust, Karl-Friedrichstrasse 6 , 77977 Rust Tel: 07822 865170 Fax: 07822 865172 email: info@schlossapotheke-rust.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.